der Firma „Schenkshop“,
Tesca Jahns
Stand 3. April 2006

1. Geltungsbereich, Änderungen

1.1
Schenkshop erbringt Leistungen für den jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.schenkshop.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains.

Entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende AGB des Kunden gelten nicht. Diese werden nur wirksam, wenn Schenkshop die Geltung der AGB des Kunden schriftlich bestätigt.

Vorstehendes gilt auch dann, wenn Schenkshop in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten AGB abweichender Bedingungen des Kunden den AGB des Kunden nicht widerspricht und den Auftrag vorbehaltlos annimmt und ausführt.

1.2
Durch anderweitige einzelvertragliche Regelungen zwischen Schenkshop und dem Kunden treten die entsprechenden Vereinbarungen in den nachfolgenden Geschäftsbedingungen außer Kraft.

2. Vertragsschluss

Die Angebote auf der Seite www.schenkshop.de und deren Subdomains stellen eine Aufforderung zur Angebotsabgabe an dar und sind unverbindlich.

Durch die Bestellung der Ware durch den Kunden auf der Internetseite www.schenkshop.de gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Schenkshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung via E-Mail anzunehmen. Wird die vorgenannte E-Mail nicht innerhalb der Frist versandt, gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Zahlung, Fälligkeit, Verzug

3.1
Der jeweils ausgewiesene Preis für die Ware versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender gesetzlicher Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.2
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Sofortüberweisung oder Rechnung. Die Bezahlung per Rechnung ist derzeit nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Schenkshop behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

3.3
Bei Zahlung per Vorkasse und Sofortüberweisung verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Soweit abweichend von Punkt 4.1 Zahlung auf Rechnung vereinbart worden ist, verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.

3.4
Während des Zahlungsverzuges hat der Kunde jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

3.5 Während des Zahlungsverzuges ist der Kaufpreis nach den gesetzlichen Verzugszinsen zu verzinsen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens behält sich Schenkshop vor.

4. Lieferung

4.1
Die Lieferung erfolgt durch Übersendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen 3 - 7 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises bei Bezahlung per Vorkasse und Sofortüberweisung bzw. nach Bestellung bei Bezahlung per Rechnung. Lieferungen an Postfächer und postlagernde Sendungen sind nicht möglich.

4.2
Im Einzelfall kann auf Grund Übersee-Lieferungen eine längere Lieferzeit nicht ausgeschlossen werden. Der Kunde erhält spätestens 7 Tage nach Erhalt des Kaufpreises bei Bezahlung per Vorkasse bzw. bei Bezahlung per Sofortüberweisung oder Rechnung eine Nachricht per E-Mail oder per Brief über eine längere Lieferfrist.

4.3
Die Angaben zu den Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.

4.4
Die Kosten für den Versand der Ware innerhalb Deutschlands mit einem Bestellwert unter EUR 100,00 betragen EUR 5,50 und sind vom Kunden zu tragen. Bei einem Bestellwert über EUR 100,00 ist der Versand der Ware kostenfrei.  

Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

5. Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der Nebenkosten Eigentum von Schenkshop. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Schenkshop nicht zulässig.

6. Rücktritt

6.1
Schenkshop ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kundes entstanden sind – z.B. die Eröffnung eines (auch vorläufigen) Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels Masse.

6.2
Schenkshop ist weiter berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit gegenüber Schenkshop erklärt hat.

6.3
Dem Kunden wird vor Ausübung des Rücktrittsrechts die Möglichkeit gegeben, Zahlung zu leisten oder eine geeignete Sicherheit zu erbringen.

6.4
Im Falle des teilweisen Rücktritts durch Schenkshop sind bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen

7. Gewährleistung

7.1
Schenkshop trägt Gewähr dafür, dass die Ware bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe der Ware ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Ware bereits bei der Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Kunde beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe der Ware vorlag.

Ist der Kunde kein Verbraucher, so hat der Kunde die Mangelhaftigkeit ab dem Zeitpunkt der Übergabe zu beweisen.

7.2
Ist die Ware bei Übergabe mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung mangelfreier Ware zu verlangen. Schenkshop behält sich vor, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.

7.3
Liefert Schenkshop zum Zwecke der Nacherfüllung mangelfreie Ware, kann Schenkshop vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Ware verlangen.

7.4
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Schenkshop. Der unsachgemäße und vertragswidrige Umgang mit der Ware bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

8. Transportschäden

Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Schenkshop Kontakt per E-Mail oder per Post aufzunehmen.

9. Haftung

9.1
Schenkshop haftet gegenüber dem Kunden wie folgt:

• in vollem Umfang bei zugesicherten Eigenschaften, Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie bei Schäden, die auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung von Schenkshop oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen; bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz im dort vorgesehenen Umfang,
  
• soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, bei grob fahrlässiger Schädigung durch einfache Mitarbeiter für bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbare Schäden,
  
• bei einfach fahrlässiger Verletzung von Kardinalspflichten und vertragswesentlichen Pflichten für bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbare Schäden,
  
• Die Haftung für mittelbare Schäden ist im Falle von Schäden, die auf einfach fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen, ausgeschlossen, sofern nicht Kardinalspflichten und vertragswesentliche Pflichten betroffen sind.

9.2
Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren - außer im Falle vorsätzlicher Schädigung - nach Ablauf eines Jahres ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses.

9.3
Schenkshop haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zum Server der Internetseite www.schenkshop.de und deren Subseiten sowie bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von Schenkshop stehen. Schenkshop haftet ebenfalls nicht für Unterbrechungen und Störungen innerhalb des Internets.

10. Datenschutz

Schenkshop erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln.

11. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).